Wieder einmal muss sich die Altonaer SPD mit ungewünschter Aufmerksamkeit herumschlagen, die sie ihrem Mitglied Bülent Çiftlik zu verdanken hat. Der bei seiner Partei wegen diverser Skandale in Ungnade gefallene ehemalige Hoffnungsträger hat angekündigt, wieder in die Hamburger Bürgerschaft einziehen zu wollen.
Wer ist Bülent Çiftlik? Ein hier geborener und aufgewachsener Altonaer türkischer Herkunft, der jahrelang als Ziehkind von Olaf Scholz und Hoffnung der SPD Hamburg galt. Von 2001 bis 2004 politischer Referent bei der Hamburger SPD, ab 2004 deren Pressesprecher. Ab 2002 im Distriktsvorstand der SPD Flottbek-Othmarschen gewählt, 2008 bis 2010 dort Vorsitzender. Von 2004 bis 2008 Mitglied im Vorstand der SPD Altona. Absturz 2010. Untersuchungshaft wegen des Verdachts auf Anstiftung zur Schein-ehe. Im Zuge der Untersuchungen tauchten jede Menge anderer Verdachtsmomente auf. Çiftlik wurde verurteilt, hat aber nie zugegeben, Unrecht getan zu haben, sondern schreibt seinen Absturz den Intrigen anderer zu.
Ist Çiftlik denn noch in der SPD? Es gab ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn, das von der SPD-Landes- und Bundesebene bestätigt wurde. Das erste damit befasste Gericht bestätigte den Ausschluss, das Kammergericht Berlin urteilte aber im September 2013, dass der Parteiausschluss nicht korrekt war. Gegen dieses Urteil hat die SPD Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Das Verfahren läuft noch.
Und wie will er wieder in die Bürgerschaft kommen? Çiftlik müsste bei parteiinternen Wahlen am 6. September gewählt werden. Er hat in Telefonaten seine Kandidatur angekündigt. Dafür braucht er eine Mehrheit. In den letzten Wochen sollen 50 bis 80 meist türkischstämmige Altonaer Anträge gestellt haben, in denen sie um Aufnahme in die SPD baten. „Ganze Großfamilien“, berichtet ein Genosse.
Wie reagiert die SPD? Sie prüft die Anträge mit Blick darauf, ob diese potenziellen Genossen nur in die Partei eintreten, um Çiftlik ihre Stimme zu...
Wieder einmal muss sich die Altonaer SPD mit ungewünschter Aufmerksamkeit herumschlagen, die sie ihrem Mitglied Bülent Çiftlik zu verdanken hat. Der bei seiner Partei wegen diverser Skandale in Ungnade gefallene ehemalige Hoffnungsträger hat angekündigt, wieder in die Hamburger Bürgerschaft einziehen zu wollen.
Wer ist Bülent Çiftlik? Ein hier geborener und aufgewachsener Altonaer türkischer Herkunft, der jahrelang als Ziehkind von Olaf Scholz und Hoffnung der SPD Hamburg galt. Von 2001 bis 2004 politischer Referent bei der Hamburger SPD, ab 2004 deren Pressesprecher. Ab 2002 im Distriktsvorstand der SPD Flottbek-Othmarschen gewählt, 2008 bis 2010 dort Vorsitzender. Von 2004 bis 2008 Mitglied im Vorstand der SPD Altona. Absturz 2010. Untersuchungshaft wegen des Verdachts auf Anstiftung zur Schein-ehe. Im Zuge der Untersuchungen tauchten jede Menge anderer Verdachtsmomente auf. Çiftlik wurde verurteilt, hat aber nie zugegeben, Unrecht getan zu haben, sondern schreibt seinen Absturz den Intrigen anderer zu.
Ist Çiftlik denn noch in der SPD? Es gab ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn, das von der SPD-Landes- und Bundesebene bestätigt wurde. Das erste damit befasste Gericht bestätigte den Ausschluss, das Kammergericht Berlin urteilte aber im September 2013, dass der Parteiausschluss nicht korrekt war. Gegen dieses Urteil hat die SPD Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Das Verfahren läuft noch.
Und wie will er wieder in die Bürgerschaft kommen? Çiftlik müsste bei parteiinternen Wahlen am 6. September gewählt werden. Er hat in Telefonaten seine Kandidatur angekündigt. Dafür braucht er eine Mehrheit. In den letzten Wochen sollen 50 bis 80 meist türkischstämmige Altonaer Anträge gestellt haben, in denen sie um Aufnahme in die SPD baten. „Ganze Großfamilien“, berichtet ein Genosse.
Wie reagiert die SPD? Sie prüft die Anträge mit Blick darauf, ob diese potenziellen Genossen nur in die Partei eintreten, um Çiftlik ihre Stimme zu...